Interview mit Volker Reusing zum ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und dessen möglicher Folgen für die BürgerInnen 
Volker Reusing ist Bürgerrechtler und Ehemann von Sarah Luzia Hassel-Reusing die gegen den ESM & Co. Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1198 )
Offizielle Zahlen entlarven die abnehmende Arbeitslosigkeit als Märchen 
Jeden Monat veröffentlicht die BA die aktuelle Zahl zur Arbeitslosigkeit. Übrigens eine Hochrechnung. Die Medien verkünden dann diese offizielle Zahl, Politiker und andere Marionetten reden dann von einem robusten Arbeitsmarkt.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1165 )
EURO und ESM im Faktencheck 
Über die Einführung des Euro durften wir Bürger nicht mitentscheiden. Seit etwas mehr als 10 Jahren haben wir den Euro nun. Was blieb von den zahlreichen Versprechungen unserer Politiker zum Euro, die vor mehr als 10 Jahren gebetsmühlenartig vorgetragen wurden, übrig?
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 394 )
Kann sich Steinbrück die Kanzlerkandidatur abschminken? 
Laut FOCUS soll Steinbrück als Bundesfinanzminister 2006 bei Post und Telekom um eine Millionenspende geworben haben.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1272 )
Der Euro ist tot 
Doch nur wenige wagen es, diese Wahrheit offen auszusprechen. Dabei ist selbst den Euro-Fans klar, das durch den ESM, Fiskalpakt und Co. nur Zeit gewonnen und das Problem nicht gelöst wird.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1261 )
Politikversagen oder Kalkül? Beispiel Altersarmut 
Die Medien haben ein neues Thema entdeckt. Altersarmut. Und wie so oft, scheint dieses Problem, welches schon in zahlreichen Talkshows und Zeitungsartikeln behandelt wurde, unvorhersehbar gewesen zu sein. Unvorhersehbar? Mitnichten.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1223 )
Der ökonomische Putsch - oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt 
n seltener Klarheit hat der Radiosender WDR5 eine Sendung ausgestrahlt, die mit geringem Aufwand an Moderation und Einspielern einen Sendeplatz zur Prime-Time im Ersten Deutschen Fernsehen verdient hätte.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3.1 / 1320 )
Wie aussagekräftig sind Umfragen? 
In der gestrigen Talkshow von Günther Jauch wurde mal wieder eine Umfrage präsentiert. In der Diskussionsrunde ging es um das „System Merkel“, welches die Politikberaterin Gertrud Höhler in ihrem aktuellen Buch, „Die Patin“, ausführlich beschreibt.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1353 )
Neue Klage gegen den ESM stellt den 12.09. als Entscheidungstermin des BVerfG infrage 
Was für eine Überraschung. Das Bundesverfassungsgericht muss möglicherweise mit einer Entscheidung über den ESM warten.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1125 )
Bankenrettung organisierter Betrug? 
So nannte es Harald Schumann (Der Tagesspiegel) in seinem Eröffnungsvortrag zum Thema "Wirtschaftliche Macht und Demokratie" beim Demokratiekongress der GRÜNEN am 13.03.2011. Bei seinem Vortrag sparte er auch nicht mit Kritik an den GRÜNEN.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 349 )
Unsere Volksvertreter kennen nicht die Wirkweise des ESM 
Dass unsere Volksvertreter abstimmen, ohne konkret den Inhalt über das Abzustimmende zu kennen, ist nichts Neues. Das war schon bei der Abstimmung zum Vertrag von Lissabon so.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1129 )
Wir brauchen bundesweite Volksentscheide 
Mehr Demokratie wagen! Sagte einst Willy Brandt und lag mit dieser Einschätzung völlig richtig. Passiert ist leider wenig, um es vorsichtig zu formulieren.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1111 )
Wie unsere Volksvertreter die Menschenwürde unserer Bürger mit Füßen treten 
Die Würde des Menschen ist unantastbar, so steht es in unserem Grundgesetz. Das steht auch in der UN-Menschenrechtscharta. Unsere Politiker werden nicht müde, Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern anzuprangern. Die Redebeiträge dazu würden ganze Bücherregale füllen. Doch wie gehen diese Politiker mit den Menschenrechten der Bürger im eigenen Land um? Das konnte man am 26.04.2012 im Bundestag, von den Medien völlig ignoriert, beobachten.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 983 )
Wie kommt man an das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags zum Thema Abgeordnetenkorruption? 
Vor einigen Tagen hat der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags dieses Gutachten „veröffentlicht“. Jedoch gilt veröffentlicht nur für die Bundestagsabgeordneten. Die breite Öffentlichkeit hat da keinen Einblick. Gibt es dennoch eine Möglichkeit? Ja, die gibt es.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 971 )
Wer hat für Hartz IV gestimmt? Teil 2 
Kaum eine Verabschiedung eines Gesetzes hat das Sozialgefüge in unserer Gesellschaft so einschneidend verändert wie die Hartzgesetze, ganz besonders gilt das für das Vierte Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV), welches von der SPD und B90/Die Grünen eingebracht und verabschiedet wurde.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 965 )
Wer hat für Hartz IV gestimmt? 
Kaum eine Verabschiedung eines Gesetzes hat das Sozialgefüge in unserer Gesellschaft so einschneidend verändert wie die Hartzgesetze, ganz besonders gilt das für das Vierte Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV), welches von der SPD und B90/Die Grünen eingebracht und verabschiedet wurde.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 197 )
Was kommt nach dem EURO? 
Diese spannende Frage versucht Prof. Hankel in einem Vortrag vom 02. Dezember 2012 zu beantworten.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 754 )
Bloody Sunday 
In Gedenken an die Opfer. Der 30. Januar 1972 wird in Nordirland als Blutiger (Bloody Sunday) Sonntag bezeichnet. Soldaten des British Parachute Regiments erschossen an diesem Tag während einer friedlichen Demo für Bürgerrechte und gegen die Internment-Politik von Edward Heath in der Stadt Derry 13 unbewaffnete Menschen. 14 weitere Personen wurden schwer verletzt, von denen eine kurze Zeit später starb.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 866 )
Ist soziale Gerechtigkeit machbar? 
Es gibt verschiedene Definitionen für "soziale Gerechtigkeit", je nach politischer Denkschule. Ich verstehe unter sozialer Gerechtigkeit die weitgehend gleichmäßige Verteilung von Gütern und Leistungen, so wie den ungehinderten Zugang zu diesen unter Berücksichtigung der Menschenrechte und des Grundgesetzes. Soziale Gerechtigkeit ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 861 )
Mutti Merkel befiehlt Wulff zu bleiben 
Das mag jetzt Spekulation sein. Doch in jeder Spekulation steckt ein kleines Körnchen Wahrheit. Man muß dieses Körnchen nur erkennen.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 939 )
Der Leidwulff muss gehen 
Das Thema Wulff hängt mir schon zum Hals raus. Aber da muss ich durch. Kann sich jemand erinnern, wann es jemals eine Demo vor dem Schloss Bellevue gegen einen Bundespräsidenten gegeben hat? Ich nicht, bin aber für Hinweise dankbar. Wulff soll auch Springer-Chef Döpfner gedroht haben.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 979 )
Die mit dem Wulff tanzen 
Seit Tagen liefern die Tanzpartner Spiegel, Springer und Wulff eine Kür ab, die man nur als Schulnote mit einer 5- bewerten kann. Während Spiegel und Springer ständig auf die Zehen von Wulff treten, verharrt dieser in absoluter Regungslosigkeit und scheint völlig schmerzunempfindlich.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 1055 )
Deutschland liegt im Demokratieindex für 2010 nur auf Platz 14 
In 2008 lag Deutschland noch auf Platz 13. Für 2010 belegt Malta Platz 15 und Österreich Platz 13. Bewertet wurden folgende Kategorien, je Kategorie können max. 10 Punkte erreicht werden:
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 934 )
Der Hausschwamm Guttenberg 
Ein Hausschwamm ist nur schwer zu entfernen. Nistet dieser sich doch auch an unzugänglichen Stellen ein. Ich habe mir lange überlegt, ob ich über Guttenberg noch etwas schreiben soll. Ich halte diesen Mann für gefährlich, (auch die FAZ) deswegen werde ich seinen „neuen Aufstieg“ kritisch beobachten.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 865 )
Wie hoch ist Deine Rente? 
Die Altersarmut ist in aller Munde. Das Problem ist schon lange bekannt und durch Politiker verursacht worden, die alles im Sinn haben, nur nicht das Wohl des Volkes. Hier eine kurze Problemanalyse, ein Lösungsvorschlag und wie Du Deine Altersrente ausrechnen kannst.
weiterlesen...
[ Eintrag ansehen ]   |  Permanentlink  |   ( 3 / 903 )

<< <Zur¨ck | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | Weiter> >>