22.00 Uhr geöffnet. Folgendes Video wurde ca. um 22.30 Uhr
aufgenommen und zeigt merkwürdige Aktivitäten.
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( 2.9 / 170 )Falls Sie Bekannte, Verwandte oder Freunde in Irland haben, klären Sie sie auf.
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( 3 / 150 )Präsident lehnt EU-Vertrag ab und gerät unter Druck.
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( 3 / 112 )Nun wurde die Liste der Agrarsubventionsempfänger in Deutschland
veröffentlicht.
Halt! Eine Liste? Nein, keine Liste, sondern eine umständliche
Suchmaske.
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( 3.1 / 56 )Bevor ich zum dem Hintergrund dieser Titelzeile komme,
möchte ich kurz über den Hausschwamm aufklären.
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( 3.1 / 58 )Von den Medien unbeachtete Rede
von Václav Klaus, Präsident der Tschechischen Republik
Rede in der Bertelsmann Stiftung in Berlin, 23. April 2008,
einen Tag später haben die V-Treter im Bundestag, in völliger
Unkenntnis über den Inhalt, den EU-Reformvertrag abgenickt.
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( 3.1 / 150 )Helmut Kohl hat Deutschland einen Bärendienst erwiesen.
Der Preis für die Wiedervereinigung war die Einführung des
Euro. Wieder einmal hat sich Deutschland einem Diktat
der Siegermächte gebeugt.
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( 3.2 / 146 )Danke an alle Mitunterzeichner für ihr Engagement!
Ebenso danke ich den Blogbetreibern, die diese
Aktion unterstützt haben!
Da auch weiterhin Mails von engagierten BürgerInnen
eingehen, habe ich mich entschlossen, diese Aktion auf
unbestimmte Zeit zu verlängern.
Hier der der Text der offenen Email
Dieser wurde gestern mit 152 Unterzeichnern an den
Bundespräsidenten geschickt.
Wer daran teilnehmen möchte, sende bitte eine Mail nur
mit Vor- und Zuname an news at excusado.net
Diese Namen werden wöchentlich, unter Bezugnahme auf
besagten Text, als Mitunterzeichner an den Bundespräsidenten
geschickt.
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( 3 / 159 )Diese Email wird am Dienstag, 03.06.08 um 18.00 Uhr an den
Bundespräsidenten verschickt. Wer sich mit seinem Namen daran
beteiligen möchte, schicke eine Mail nur mit Vor- und
Zunamen an folgende Mailadresse: news at excusado.net
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( 3.3 / 192 )Prof. Karl Albrecht Schachtschneider
Falls der Vertrag von Lissabon, der am 13. Dezember 2007 von den Staats- und Regierungschefs
und deren Außenministern unterschrieben worden ist, durch die Ratifikation
in den Mitgliedstaaten zur Geltung kommt, verabschieden sich die Völker der Union
endgültig von den fundamentalen Verfassungsprinzipien, die Grundlage ihrer politischen
Kultur sind. Deutschland darf nach dem Integrationsartikel des Grundgesetzes nur „zur
Verwirklichung eines vereinten Europas bei der Entwicklung der Europäischen Union
mitwirken, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen
und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im
wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet“ (Absatz 1 Satz 1 des Art.
23 GG). Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind aber, wenn der Vertrag von
Lissabon in Kraft tritt, endgültig keine Demokratien, keine Rechtsstaaten und keine Sozialstaaten
mehr.
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( 3.1 / 133 )
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