Der Jahresrückblick ist bekannter. Ihn gibt es schon seit vielen Jahren. Dort werden mehr oder weniger wichtige Ereignisse gezeigt. Die Vergangenheit. Ob TV, Radio oder Zeitungen, jedes Medium will bei der Rückschau dabei sein. Dabei ist diese Rückschau nur ein wichtiger Sendezeiten- und Spaltenfüller. Nichts anderes.
Es wird das gezeigt, was wir schon gesehen, gehört oder gelesen haben. Auch Blogger haben diese Art der Berichterstattung übernommen. Doch Blogger sehen diese Rückschau aus einem ganz anderem Blickwinkel. Aus einer Vielzahl interessanter Rückschauen, möchte ich hier auf zwei verweisen:
Rückblick und kritischer Ausblick
Neujahrswunsch
Im Titel habe ich ja einen Ausblick versprochen. Doch sollte dies gewagte Unterfangen halbwegs gelingen, komme ich nicht ohne eine Rückschau aus, weil die Zukunft von Gegenwart und Vergangenheit erheblich mitbestimmt wird. Aus diesem Grund werfe ich, was den ersten Punkt des Ausblicks betrifft, einen Blick weit in die Vergangenheit.
Letztes Jahr feierte die BRD den 60. Geburtstag. Doch nicht nur die BRD wurde sechzig, auch das Grundgesetz. Das GG war nur als Übergangslösung gedacht gewesen. Sollte es zu einer Wiedervereinigung kommen, sollte das GG durch eine gesamtdeutsche Verfassung, über die das Volk abzustimmen hat, ersetzt werden. Doch dazu kam es nicht. Ich will hier keine Diskussion über die Gültigkeit von GG, BRD etc. starten, sondern auf eine, für viele unbekannte Tatsache Hinweisen: Das GG wurde seit Inkrafttreten am 23. Mai 1949, durch bislang 60 Gesetze zur Änderung des GG geändert. Eine große Reform war die 1968 von der damaligen großen Koalition aus CDU/CSU und SPD verabschiedete sog. Notstandsverfassung, die auch heute noch als direkte Reaktion auf die durch die so genannte 68er-Bewegung ausgelösten Unruhen gesehen wird.
Nun wird so mancher fragen, was dies mit einem Jahresausblick 2010 zu tun hat. Die Antwort fällt relativ einfach. Wegen was und gegen was haben die 68er Protestiert und Demonstriert? Betrachtet man die Lage der Nation von 2009 im Vergleich zu dem gesellschaftlichen Gesamtzustand Mitte bis Ende der sechziger des letzten Jahrhunderts, fällt eines auf: Heute gäbe es durchaus berechtigten Anlass für Demonstrationen. Den gab es damals auch, doch heute wäre der Protest weitaus berechtigter. Trotzdem gibt es keine Proteste, sieht man mal von den jämmerlichen Montagsdemos ab, die im Vergleich zu den Protesten in den sechzigern wie „Kaffekränzchen“ anmuten.
DGB-Chef Sommer und andere, haben schon im letzten Jahr auf die Gefahr von sozialen Unruhen hingewiesen, sollte der Sozialabbau unvermindert weiter gehen. Wer nun meint, das ich derartige Unruhen befürworten würde, irrt. Ich stelle mir nur die berechtigte Frage, warum diese bislang nicht eingetreten sind. Das ist wohl nicht monokausal zu erklären, liegt aber wohl auch daran, das der „gesamtgesellschaftliche Dampfkessel“ über mehr Druckventile verfügt, als zur Zeit der sechziger im letzten Jahrhundert. Diese Druckventile sind z.B. Bürgerbewegungen und -initiativen wie:
- Robin Wood wurde am 12. November 1982 von einem Dutzend Umweltaktivisten in Bremen gegründet.
- Greenpeace ist eine 1971 von Friedensaktivisten in Vancouver, Kanada gegründete internationale politische Non-Profit-Organisation
- Attac dt. "Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger" ist ein globalisierungskritisches Netzwerk, dessen erste Strukturen am 3. Juni 1998 in Frankreich als französische Nichtregierungsorganisation entstanden
um nur einige zu nennen.
Ebenfalls zu erwähnen sind Die Grünen, die den Protest politisch kanalisiert haben.
Das größte Ventil ist sicherlich das Internet. Der Unmut kann in Foren, Blogs, Webseiten, als Videobotschaft, Podcast etc. geäußert werden.
Was kann nun in 2010 auf uns alle zukommen?
- Sozialer Widerstand wird sich, mit Hilfe des Internets, formieren.
- Das Bundesverfassungsgericht wird den Hartz-IV-Regelsatz für Kinder rückwirkend erhöhen.
- Das Bundesverfassungsgericht wird die Berechnungsmethode für die Ermittlung des Regelsatzes für Erwachsene vorgeben.
- 1991 eröffnete die erste Tafel in Deutschland, die Lebensmittel an Bedürftige abgab. Im Jahr 1998 waren es schon 100, 2001 schon 300 und in 2009 schon 850 Tafeln. Hinzu kommen noch ca. 200 Tafeln, die in keinem Verband organisiert sind. In diesem Jahr kann wohl mit der 1000sten Tafel gerechnet werden.
- Die Automobil- und Zulieferindustrie steht vor enormen Absatzeinbrüchen. Das Elektroauto ist nicht mehr aufzuhalten und wird die gesamte Automobilindustrie dramatisch verändern. Elektroautos benötigen wesentlich weniger Teile, sind wartungsärmer.
- Die Kommunen werden massive Einnahmeneinbrüche verzeichnen. Vor allem die, die sich mit riskanten Zinswetten, Cross-Border-Leasing, PP-Projekten übernommen haben.
- Nach der Landtagswahl in NRW ist mit steigenden Abgaben und/oder Steuererhöhungen zu rechnen.
- Eine Änderung des Grundgesetzes wird wohl stattfinden, mit dem Ziel, Angriffskriege zu ermöglichen.
- Die USA werden, mittels WTO und dem Codex Alimentarius, die EU mit Gen-Food überschwemmen.
- Die gesetzlichen Krankenkassen werden Behandlungen aus dem Leistungskatalog streichen. Eine private Zusatzversicherung wird Pflicht.
- Die Klimapolitik wird, abgekoppelt von jeder Wissenschaftlichkeit, für jeden Bürger ein CO2-Konto einrichten.
- Der Solidaritätszuschlag wird gestrichen, die PKW-Maut eingeführt.
- Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gilt nur noch für sieben Tage, eine private Zusatzversicherung wird Pflicht.
- Griechenland, Portugal und Spanien verlassen die Währungsunion.
- Die USA werden die EU drängen die Türkei aufzunehmen.
- Die Gewerbeimmobilienblase in den USA platzt.
- Einige EU-Länder fordern von Deutschland Schadenersatz in Milliardenhöhe, wegen der von Deutschland seit Jahren betriebenen Politik des Steuer- und Lohndumpings.
- Der DAX fällt unter 2000 Punkte.
- Der Maschinenbau steht vor Massenentlassungen.
Sie halten das für Schwarzmalerei? Am 31.12.2010 wissen wir es genau.
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