aristo blog - nachrichten die man nicht überall findet -2008-11-20T05:47:24ZaristoCopyright 2008, aristoSPHPBLOGHerr Ackermann, seien sie ein Mann, treten sie zurück und schämen sie sichAnspruch zu nehmen. Nun, dann wird es langsam Zeit das er dies tut. Schämen meine ich.
Die Deutsche Bank hat der IKB Kredite gegeben, mit denen die IKB Schundpapiere der Deutschen Bank abgekauft hatte.
Deswegen war es auch die Deutsche Bank, die als erste die Schieflage der IKB erkannt hatte. Herr Ackermann hat dann persönlich den Finanzminister um Hilfe gebeten.
Die IKB wurde dann mit Geldern der staatlichen Bank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) mit bisher etwa 10 Milliarden Euro gerettet werden. Für die wir Steuerzahler gerade stehen müßen.
Ziel dieser Aktion war es, dass die IKB ihre Kredite bei der Deutschen Bank zurück zahlen konnte.
Eine gelungene Aktion des Hütchenspielers Ackermann.
Auch bei der Hypo Real Estate ist ähnliches gelalufen. Die HRE hat mit Krediten der Deutschen Bank Schundpapiere gekauft und mußte mit ca. 50 Milliarden Euro gerettet werden.
Die Deutsche Bank hat nun auch die Geschäftsführung bei der HRE übernommen und kann nun ungehindert ihre eigenen Interessen verfolgen.
Vereinfacht ausgedrückt, geht es beim CB darum, Volkseigentum (z.B. U-Bahnen, Wasserwerkre etc.) an Investoren zu verscherbeln um anschließend diese Einrichtungen anzumieten. Die Verträge sind meist geheim.
Doch einige haben nun die Tricks der Hütchenspieler durchschaut und klagen.
ÖBB: Streit mit Deutscher Bank eskaliert
„Wir wurden von der Deutschen Bank über den Tisch gezogen“, heißt es in ÖBB-Kreisen. Im Streit mit der größten Bank Deutschlands um hochriskante Kreditgeschäfte von 612,9 Millionen Euro fahren die ÖBB nun schwere Geschütze auf.
Wie der Standard berichtet, soll auf einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am 14. August die Klageeinreichung beschlossen werden. Außerdem werden dort die Cross-Border-Leasing-Geschäfte (CBL) diskutiert, von denen die ÖBB 17 Stück abgeschlossen hat.
Viele Kommunen habe sich mit sogenannten Zinswetten versekuliert und Millionen verloren. Auch sie klagen nun. Gegen wen? Raten sie mal. Richtig, gegen die Deutsche Bank.
Zinswetten: Wetten dass.. die Bürger am Ende die Zeche zahlen?!
-Städte haben mit Zinswetten Hunderte Millionen Euro verloren-- Wie es aussieht, hat in Deutschland jede dritte Kommune mit riskanten Zinswetten Steuergelder verloren. Bundesweit ist mit Sicherheit ein Milliarden-Schaden entstanden.
]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry081029-1129172008-10-29T00:00:00Z2008-10-29T00:00:00ZDas Rettungspaket - Für wen sind die 470 Milliarden Euro?Nicht für die Sparbuch-, Girokonten- und Termingeldkontenbesitzer. Doch dazu komme ich in Teil II dieses Beitrages.
Teil I
Das Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz) wurde in wenigen Tagen durch Bundestag, Bundesrat durchgepeitscht und von Herrn Köhler unterschrieben.
Wem nützt dieses Gesetz?
§2
Zweck des Fonds
(1) Der Fonds dient der Stabilisierung des Finanzmarktes durch Überwindung von Liquiditätsengpässen und durch Schaffung der Rahmenbedingungen für eine Stärkung der Eigenkapitalbasis von Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1b des Kreditwesengesetzes, Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, Kapitalanlagegesellschaften im Sinne des Investmentgesetzes sowie der Betreiber von Wertpapier und Terminbörsen und deren jeweiligen Mutterunternehmen, soweit diese Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften oder beaufsichtigte Finanzkonglomeratsunternehmen sind und die vorgenannten Unternehmen ihren Sitz im Inland haben (Unternehmen des Finanzsektors). Als Unternehmen des Finanzsektors im Sinne von Satz 1 gelten auch privatrechtliche, beliehene Träger von öffentlich- rechtlich organisierten Landesbanken, auch wenn die Träger keine Finanzholding-Gesellschaften sind.
(2) Der Fonds ist ein Sondervermögen im Sinne von Artikel 110 Abs. 1 und Artikel 115 Abs. 2 des Grundgesetzes.
In Kurzform. Dieses Gesetz ist für die Abzocker und Unfähigen in Politik- und Bankenkreisen gedacht. Die BügerInnen in diesem Land geben eine Bürgschaft für die durch Banken und Politiker verursachte Finanzkrise ab.
Die bislang geltende Regel, dass der Schadenverursacher auch für den Schaden aufkommen muß, wird hier außer Kraft gesetzt.
§6
Garantieermächtigung
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, für den Fonds Garantien bis zur Höhe von 400 Milliarden Euro für ab Inkrafttreten dieses Gesetzes und bis zum 31. Dezember 2009 begebene Schuldtitel und begründete Verbindlichkeiten von Unternehmen des Finanzsektors, die eine Laufzeit von bis zu 36 Monaten haben, zu übernehmen, um Liquiditätsengpässe zu beheben und die Refinanzierung am Kapitalmarkt zu unterstützen. Satz 1 gilt entsprechend für die Übernahme von Garantien für Verbindlichkeiten von Zweckgesellschaften, die Risikopositionen eines Unternehmens des Finanzsektors übernommen haben. Für die Übernahme von Garantien ist ein Entgelt in angemessener Höhe zu erheben.
Die BürgerInnen in diesem Land sind als die Bürgen für diesen Bürgschaft über 400 Milliarden Euro.
Absatz 4 hat es aber in sich.
4) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen erlassen über
1. die Art der Garantie und der Risiken, die durch sie abgedeckt werden können,
2. die Eigenmittelausstattung, die durch Maßnahmen nach Absatz 1 begünstigte Unternehmen des Finanzsektors mindestens aufweisen müssen,
3. die Berechnung und Anrechnung von Garantiebeträgen,
4. die Gegenleistung und die sonstigen Bedingungen der Garantie,
5. Obergrenzen für die Übernahme von Garantien für Verbindlichkeiten einzelner Unternehmen des Finanzsektors sowie für bestimmte Arten von Garantien und
6. sonstige Bedingungen, die zur Sicherstellung des Zweckes dieses Gesetzes im Rahmen der Garantieübernahme nach Absatz 1 erforderlich sind.
Eine Kontrolle über die Geldmittel und Garantien dieses Fonds findet nicht statt.
Hier sind nun die direkten Barmittel aufgeführt.
§9
Kreditermächtigung
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, für den Fonds zur Deckung von Aufwendungen und von Maßnahmen nach den §§ 7 und 8 dieses Gesetzes Kredite bis zur Höhe von 70 Milliarden Euro aufzunehmen.
(2) Dem Kreditrahmen nach Absatz 1 wachsen die Beträge aus getilgten Krediten wieder zu.
(3) Auf die Kreditermächtigung ist bei Diskontpapieren der Nettobetrag anzurechnen.
(4) Unter den Voraussetzungen des § 37 Abs. 1 Satz 2 der Bundeshaushaltsordnung kann der in Absatz 1 festgelegte Ermächtigungsrahmen mit Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages um bis zu 10 Milliarden Euro überschritten werden.
So erklären sich die bis zu 480 Milliarden Euro für die wir BürgerInnen gerade stehen müßen.
Auf die verfassungsrechtlichen Bedenken werde ich in den nächten Tagen eingehen.
Teil II
Frau Merkel hat ja öffentlich eine Garantieerklärung abgegeben, demnach kein Sparer in Deutschland auch nur einen Cent verlieren wird.
Nun, mehr wie ein Werbespot ist diese Erklärung auch nicht Wert. Plant die große Koalition ein Gesetz zur Verbesserung der Einlagensicherung? Leider Nein. Die Erklärung von Frau Merkel ist wie ein Wahlversprechen zu werten. Abweichungen sind nicht einklagbar.
Alle Spareinlagen der BügerInnen in diesem Land betragen ca. 1.000 Milliarden Euro. Selbst wenn es eine rechtsgültige Garantie von Frau Merkel gäbe (dazu müßte aber ein Gesetz beschloßen werden) wer zahlt das?
Genau, wir BürgerInnen und Steuerzahler.
Ulrich Wilhelm betonte am Montag, die Garantie für die Spareinlagen sei eine politische Willenserklärung, die nach seiner Sicht viel bedeutender sei als ein schlichter Gesetzesakt. Die ausdrückliche Verbürgung der Bundesregierung und der sie tragenden Parteien sei “sehr belastbar”, sagte Wilhelm. Es handele sich um ein politisches Signal, um Sparer und Finanzmärkte zu beruhigen. Die deutsche Volkswirtschaft werde es “nicht zulassen, dass Sparer auch nur einen Cent verlieren”, zeigte sich das Bundesfinanzministerium überzeugt. Rechtsverbindlich ist die Aussage der Kanzlerin damit allerdings nicht.
]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry081020-2108422008-10-20T00:00:00Z2008-10-20T00:00:00ZKrieg gegen den Iran?durch alternative Medien, ein Krieg gegen den Iran stünde bevor.
In den Mainstreammedien war davon nur latent etwas zu lesen und zu hören.
Klar ist, der Iran hat keine Atomwaffen und er entwickelt auch keine. Trotzdem wird ständig gegen Iran Position bezogen. Inclusvie der dümmlichen Forderung von Angela Merkel, der Iran müße beweisen das er die Atombombe nicht will. Merkel, beweisen sie das sie die Demokratie wollen.
Von Fals-Flag-Operationen die zukünftig stattfinden könnten, wird geschrieben.
Es ist ein reines Kaffeesatzlesen. Niemand weiß nichts genaues.
Für mich ist das ein inszeniertes, kalkuliertes, Ablenkungsmanöver. Olmert wird zurücktreten, der Dollar wird weiter fallen, der EURO wird demnächst noch mehr unter Druck geraten.
Deutschland wird weiter ausbluten. Der Größte Nettozahler in der EU wird weiter gemolken werden.
Aber nun zurück zum Thema. Krieg gegen den Iran?
Absurder geht es gar nicht mehr.
Auf die berechtigte Frage, von was diese Iran-Kriegs-Hysterie ablenken soll, kann ich nur antworten, abwarten.
Ich habe keine Glaskugel. Deswegen erspare ich mir, hier Spekulationen anzustellen.
Einen Tipp habe ich dennoch. Achtet auf die Berichterstattung bezüglich Pakistan und Venezuela.
Obama hat es ja schon ein seiner Berlin-Rede angesprochen.
]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry080801-2102442008-08-01T00:00:00Z2008-08-01T00:00:00ZIst das IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) korrumpiert ?Als ich diesen Beitrag las, konnte ich mir eine klammheimliche Freude nicht verkneifen und erinnert mich an den Spruch, "Die Raten verlaßen das sinkende Schiff".
Die Front der CO2-Fans bröckelt massiv. Rette sich wer kann!
Der international hoch geachtete Klimaforscher Dr.Vincent Gray aus Neuseeland - als IPCC Gutachter Insider dieses Gremiums und schon seit 1990 dabei- ist sich dessen sicher. Er erhebt schwerste Vorwürde
("... the IPCC is fundamentally corrupt. The only “reform” I could envisage, would be its abolition.")
gegen das IPCC und fordert dessen sofortige Auflösung. Er belegt diese Vorwürfe umfassend in seiner gerade erschienenen Kritik "THE INTERGOVERNMENTAL PANEL ON CLIMATE CHANGE: SPINNING THE CLIMATE(1)" zu deutsch etwa:
"DAS IPCC DREHT SICH DAS KLIMA ZURECHT!"
Darin beschreibt er detailliert seine langen Erfahrungen, wie die führenden Leute innerhalb des redaktionellen Kreises des IPCC mit der Wahrheit, der wissenschaftlichen Erkenntnis, erforderlichen Korrekturen, nicht genehmen Ergebnissen und unerwünschten Gutachtern umgehen. Seine bittere und niederschmetternde Zusammenfassung liest sich so:
"Ich war vom ersten Anfang an einer der „Expertengutachter“ des IPCC und habe eine recht große Anzahl von Kommentaren zu den Entwürfen beigesteuert. Kürzlich wurde mitgeteilt, dass ich 1.878 Kommentare zum letzten Entwurf des gegenwärtigen 4. IPCC-Berichts eingereicht hätte. Über den gesamten Zeitraum habe ich intensiv die Daten und Verfahren derjenigen untersucht, die an den IPCC Studien in ihrer ganzen Bandbreite mitgewirkt haben. Ich habe eine große Bibliothek an Nachdrucken, Büchern und Kommentaren. Viele meiner Kommentare liegen in gedruckten Aufsätzen, in einem Buch, und in gelegentlichen Rundschreiben öffentlich vor. Ihre Zahl beläuft sich zur Zeit auf insgesamt 157. Ich begann die Arbeit im Vertrauen auf die wissenschaftliche Ethik, nämlich dass Wissenschaftler Fragen ehrlich beantworten und ihre wissenschaftlichen Argumente ausschließlich auf Tatsachen, Logik und gültige wissenschaftlichen und mathematische Prinzipien gründen. Gleich von Anfang an bereiteten mir die Verfahren des IPCC Schwierigkeit. Eindringliche Fragen blieben oft ohne jede Antwort. Kommentare zu den IPCC-Entwürfen wurden ohne Erklärung zurückgewiesen, und Versuche, den Fragen nachzugehen, wurden uneingeschränkt abgewürgt. Im Lauf der Jahre habe ich mehr über die Daten und Verfahren des IPCC gelernt, ich bin zunehmend auf Widerstand gestoßen, wenn ich Erklärungen anbieten wollte, bis ich schließlich zu dem Schluss gezwungen war, dass die Datenerfassung und wissenschaftlichen Methoden, die der IPCC in beträchtlichen Teilen seiner Arbeit anwandte, unzuverlässig sind. Der Widerstand gegen alle Bemühungen, diese Probleme zu untersuchen und zu diskutieren oder zu korrigieren, hat mich davon überzeugt, dass normale, wissenschaftliche Verfahren nicht nur vom IPCC abgewiesen werden, sondern auch davon, dass diese Praktiken endemisch und vom ersten Anfang an Teil dieser Organisation waren. Ich gehe daher davon aus, dass der IPCC von Grund auf korrumpiert ist. Die einzige „Reform", die ich mir vorstellen könnte, wäre seine Abschaffung."
]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry080726-1317262008-07-26T00:00:00Z2008-07-26T00:00:00ZOffener Brief an Frau Merkel Bundeskanzlerin
Sehr geehrte Frau Merkel, es war schon recht beeindruckend, wie Sie mit großer Geste verkündeten:
"Der Aufschwung kommt bei den Menschen an!"
Leider kann ich aus den Meldungen der letzten Tage eher das Gegenteil ablesen, denn, sicher haben Sie damit nicht die erwischten Steuerhinterzieher gemeint und doch, bei denen ist sicher viel angekommen.
Da wird stolz verkündet, dass es einen ausgeglichenen Haushalt gäbe, nur am Rande sei vermerkt, dass dem ein Schuldenberg von etwa 150 Billionen Euro gegenübersteht, was den Finanzminister nicht daran hindert, offenbar mit Ihrer Billigung, eben mal eine Milliarde Euro in die von verantwortungslosen Zockern und unfähiger Aufsicht gegen die Wand gefahrene IKB Bank zu pumpen - wohlgemerkt, aus Stergeldern.
Da lässt es sich doch nicht vermeiden, dass solche Vetwendung von Haushaltsmitteln nicht sooo gut ankommt, nicht wahr?
Oder wie mag das bei den Menschen ankommen:
Nokia hat abkassiert, macht dicht und so werden 1 200 Menschen "freigestellt", wie man die Entlassung heute euphemistisch nennt, Siemens folgt mit 3 000 und nun auch BMW mit mindetens 3 500 Menschen, weil sich hochdotierte Bosse verkalkuliert haben, nicht zu vergessen Henkel - Menschen raus auf die Straße und schon steigen die Aktien - "Aufschwung"? Ja schon, fragt sich nur, für wen??
Und wie sieht es mit den Landesbanken aus, die letztlich mit Seuermitteln gerettet werden müssen? Wer kehrt hier mal mit einem eisernen Besen und schmeißt diese Dilettanten raus, zusammen mit denAufsichtsräten, die von nichts eine Ahnung haben und sich von den gewissenlosen Hasardeuren über den Tisch ziehen lassen, oder auch selbst mitmischen? Wann wird da mal Roß und Reiter genannt ? Das spielt sich alles in einem anonymen,diffusen und intransparenten Zwischenreich ab, was die Vermutung der mauschelnden Vertuschung nahelegt.
Das kommt sicher bei den Menschen an.
Wie lange noch werden es sich die Menschen im Saarland gefallen lassen, dass ihnen die hochsubventionierte Kohleförderung Häuser und Wohnungen gefährlich wackeln lässt? Und was dann? Schluss mit der Kohle =tausende von Arbeitslosen? Auch das kommt socher gut an bei den Menschen, glauben Sie nicht auch, Frau Merkel?
Die schmierigen Affairen in den Führungsetagen von V W und Siemens wil ich erst garnicht erwähnen, aber der Name Hartz ist nunmal mit einem deutschen Gestz verbunden, das bei den Menschen auch nicht ganz so gut ankommt.
Leider habe ich noch eine Nachricht gefunden, die Ihrer Aussage wiederspricht : Die Mittelschicht schrumpft! Zum einen wohl durch dramatisch sinkende Einkommen, denn der Weg geht in den meisten Fällen nach "unten",zum anderen wohl auch durch eine inzwischen stark angewachsene Zahl von gut qualifizierten Menschen, die sich eine besser gesicherte Zukunft außerhalb dieses Landes suchen.
Und noch etwas, gerade sickert eine Nachricht durch, dass die Renten möglicherweise, wie in letzten Jahr, um 0,5 angehoben werden sollen, was für die Menschen, die dieses Land einmal aufgebaut haben, der reine Hohn ist. Die Inflation liegt bei knapp 3 % im letzten Jahr, die Erhöhung der Mehrwertsteuer schlägt auch zu Buche - ganz klar und einfach ausgedrückt bedeutet das einen Kaufkraftverlust, der die in die Armut abgleitende Zahl der Rentner erhöht.
Der Aufschwung kommt bei den Menschen an?
She geehrte Frau Merkel,
es mag Menschen in diesem Land geben, bei denen dieser Aufschwung wirklich ankommt, für einen anderen nicht unerheblichen Teil der Menschen jedoch wird das eher eine Bewegung sein, die im Kriechgang mit unbekanntem Ziel unterwegs ist.
Natürlich weiß ich,dass nicht Sie allein für all das verantwortlich sind, allein als Bundeskanzlerin dieser Regierung steht Ihnen zu, was man die Richtlinienkompetenz nennt und ich vermag keinerlei Linien zu erkennen, die hier ordnend eingreifen.
Allein der Spruch:"Der Aufschwung kommt bei den Menshen an!" ist eine Tatsachenbehauptung ohne jede Beweiskraft.
Ich schreibe dies als offenen Brief in die Community der Wochenzeitung "Die Zeit", weil Briefe an das Kanzleramt dümmlich, arrogant und nichtssagend beantwortet werden, wenn sie den überhaupt einer Antwort für würdig befunden werden.
Mit freundlichen Grüßen
Oreste May
Rentner]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry080713-1229132008-07-13T00:00:00Z2008-07-13T00:00:00ZHartz IV: Steinbrück hetzt gegen sozial SchwacheDer Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hetzt gegen Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind
Fast unbemerkt von der breiteren Öffentlichkeit lässt sich der deutsche Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zu skandalösen Äußerungen hinreißen. Bei einem rechten Stammtisch-Politiker mag man aufgrund der fehlenden Bildung noch nachvollziehen, woher solche dumpfen Parolen wohl kommen mögen, aber bei einem Politiker, der ein äußerst wichtiges Amt im Staate inne hat und zudem ein "Vertreter des Volkes" sein soll, lässt so etwas kaum Spielraum zur Phantasie. Steinbrück ist im Übrigen ein Hartz IV Verfechter erster Stunde.
Peer Steinbrück: "Eine Erhöhung um acht oder zehn Euro hat den Gegenwert von zwei Schachteln Zigaretten oder zwei großen Pils. Ich fürchte, das Geld kommt bei den Kindern in vielen Fällen nicht an"
Zum Wesentlichen. In einem Interview gegenüber der Tageszeitung "Ruhr Nachrichten" zum Thema Kindergeld-Erhöhung hat der Bundesminister für Finanzen gesagt: "Eine Erhöhung um acht oder zehn Euro hat den Gegenwert von zwei Schachteln Zigaretten oder zwei großen Pils. Ich fürchte, das Geld kommt bei den Kindern in vielen Fällen nicht an". Somit unterstellte Steinbrück den Menschen, die auf das Kindergeld angewiesen sind, dass diese lieber Rauchen und Trinken, anstatt das Geld den Kindern zu Gute kommen zu lassen. Mit welchen wissenschaftlichen Erhebungen will der Finanzminister diese Äußerungen stützen? Gibt es Untersuchungen darüber, dass das Kindergeld in den Familien sprichwörtlich "versoffen" wird? Sicher, es gibt immer solche Fälle, aber warum lässt Steinbrück, der im Übrigen SPD Mitglied ist, sich zu solchen unqualifizierten Äußerungen hinreißen?
Es ist auf jeden Fall nicht das erste Mal, dass Steinbrück wegen ähnlicher Äußerungen in die Schlagzeilen geriet. Ein Sprecher des Bundesfinanzministers hatte kürzlich gemutmaßt, dass "dass manche Eltern ein höheres Kindergeld für DVDs und Zigaretten" ausgeben würden. Der Sprecher hatte wenigstens ein "manche" vor gesetzt. Doch die neuerliche Aussage von Steinbrück mochte selbst dieses "manche" nicht mehr verwenden.
Das Kindergeld soll zum 1. Januar 2009 erhöht werden. Bislang ist noch nicht sicher, wie hoch die Kindergeld-Erhöhung sein wird. Es werden aber sicher nicht mehr als 5 bis 10 Euro monatlich mehr sein. Derzeit erhalten Eltern 154 Euro monatlich für die ersten beiden Kinder.
Quelle: gegen-hartz.de
Kommentar aristo:
Wer ist dieser Peer Steinbrück überhaupt? Er ist gelernter Reserveoffizier der Bundeswehr und Dipl.-Volkswirt. Wer seinen Lebenslauf durchliest, dem fällt auf, der Mann hat von den Nöten, Ängsten und Sorgen der gewöhlichen Arbeitnehmer kene Ahnung, das er diesen bisher nicht ausgesetzt war.
Nehmen wir mal die Argumentation von Steinbrück ernst, und versuchen diesen Gedankengang auf unsere Volksvertreter anzuwenden.
Unsere Volksvertreter erhalten deswegen üppige Diäten, weil sie, finanziell sorgenfrei, den Auftrag des Wählers umsetzen sollen. Doch seit vielen Jahren geschieht dies immer seltener. Im Gegenteil, es wird immer öfter dagegen gehandelt.
Eine Diätenerhöhung soll nun dazu dienen, die Unabhängigkeit des Volkvertreters zu gewährleisten um den Wählerauftrag auch zukünfig umsetzen zu können. Doch wenn dies immer seltener geschieht, wozu verwenden unsere Voksvertreter ihre Diätenerhöhungen?
Diätenerhöhungen werden wohl bei manchen Volksvertetretern nich im Sinne des Wählers verwendet. Argumentiert möglicherweise Herr Steinbrück aus eigener Erfahrung? ]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry080707-1530522008-07-07T00:00:00Z2008-07-07T00:00:00ZKommt die Robin-Hood-Steuer auch in Deutschland?die Mineralölkonzerne, dafür soll es unter anderem billigeres Brot für die Armen geben
Den Reichen nehmen und den Armen geben. Erfinder der Robin-Hood-Steuer ist der italienische Superminister für Wirtschaft und Finanzen, Giulio Tremonti. "Das ist eine Idee, die uns richtig erscheint, die wir umsetzen können. Wenn das auch andere Länder tun, umso lohnender."
Und so soll es in Italien gehandhabt werden. Geplant ist die Einrichtung eines Rentner-Fonds und damit verbundene Lebensmittelkarten im Wert von 400 Euro pro Person im Jahr, mit denen Pensionisten verbilligt Einkäufe machen können. 1,2 Millionen Rentner sollen davon profitieren.
Zusammen mit höheren Abgaben für Banken und Versicherungen sollen so knapp 4 Milliarden Euro in die Kasse fließen.
1,2 Millionen Rentner mal 400 Euro pro Kopf und Jahr ergibt nach meinem Taschenrechner 480 Millionen Euro. Was machen die mit den übrigen 3,5 Milliarden Euro?
Kommt die Robin-Hood-Steuer auch nach Deutschland?
„Wir können an den Preisen von staatlicher Seite nichts ändern“, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Also Nein. Macht ja auch Sinn. Zuerst die Unternehmenssteuerreform abnicken und dann ene Robin-Hood-Steuer einführen würde ja schizophren wirken. Aber das wäre nicht das erstemal. ]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry080704-1727522008-07-04T00:00:00Z2008-07-04T00:00:00ZDeutschland hat verlorenausgeht. Deutschland hat verloren. Dank Angela Merkel und der Großen Koalition.
Auch Köhlers Forderung nach einer Agenda 2020 wird uns nicht auf Platz 1 bringen.
Im Gegenteil. In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen bemerkenswerten Beitrag aufmerksam machen.
Der Ausverkauf Deutschlands geht ungehemmt weiter. Aber nicht nur das, interessant ist auch wer das bezahlt.
Wir alle!]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry080629-2226582008-06-29T00:00:00Z2008-06-29T00:00:00ZDie Zukunft Europas: Beethoven oder Schönberg, Ode an die Freude oder Dodekaphonie?von Václav Klaus, Präsident der Tschechischen Republik Rede in der Bertelsmann Stiftung in Berlin, 23. April 2008, einen Tag später haben die V-Treter im Bundestag, in völliger Unkenntnis über den Inhalt, den EU-Reformvertrag abgenickt.
Ich danke der Bertelsmann Stiftung für diese Veranstaltung und – ich muß ganz aufrichtig sagen – auch für Ihren Vorschlag des Themas meiner heutigen Rede „Zukunft Europas“.
Wenn ich mir erlaube über dieses Thema hier in Berlin zu sprechen, wird es meinerseits kein Versuch um eine abstrakte, technokratische Futurologie. Es wird auch keine heute so populäre Flucht in die Zukunft oder Träumen über die Zukunft sein. Für mich geht es um die Debatte über die Gegenwart. Ich werde mich bemühen, über die Tendenzen, die ich in Europa sehe, nachzudenken. Und zwar aus der Position von jemandem, der in der kommunistischen Ära eine erhöhte Sensibilität in der Frage der Freiheit erworben hat. Auch deshalb halte ich die Freiheit für das Leitprinzip jener menschlichen Gesellschaft, in der man gerne leben wollte. Dies ist meine Ausgangsvoraussetzung. Es wäre ein Fehler, sie zu verschweigen.
Das Wort Freiheit wird von vielen relativ oft benutzt, die Frage ist, ob sie es ernst nehmen. Ich habe Angst, daß es heute nicht der Fall ist. In einer Zeit, wenn das Ziel alles Strebens irgendein mythisches allumfassendes Gutes ist, gibt es fast keine Nachfrage nach Freiheit.
Ich habe Angst auch davor, daß es nur wenige stört. Es könnte sein, daß man – mit dem Fall des Kommunismus und mit dem Verlust des Spiegels, den er dem Westen vorgehalten hat – das faktische Wesen unserer Zivilisation vergessen hat. Wohin sollten wir weiter gehen? Es droht, daß wir stehen bleiben oder nur ratlos auf der Stelle treten werden. Daß wir nur vorgeben werden, noch immer vorwärts zu gehen.
Der weltbekannte tschechische Schriftsteller und Dramatiker Milan Kundera fragt am Ende seines Theaterstückes „Jacob der Fatalist“: „Vorwärts, aber wohin ist vorwärts?“. Das Resultat ist, daß der Held des Stückes gelähmt stehenbleibt. Ähnlich sieht das heutige Europa aus. Es möchte vorwärts gehen, was aber unmöglich ist. Um vorwärts zu gehen, müssen wir erst – auch wenn es etwas paradox erscheinen kann – rückwärts gehen. Rückwärts zu den Wurzeln, auf denen die modernen europäischen Demokratien ihre Erfolge, einschließlich ihrer Prosperität, aufgebaut haben. Und dort steht das Wort Freiheit.
Manche haben andere Ansichten, trotzdem glaube ich, daß in Deutschland, im Lande, das im 20. Jahrhundert eine schreckliche Ära des Nationalsozialismus erlebt hat, und dessen östlicher Teil ähnliche Erfahrungen mit dem Sozialismus einer kommunistischen Variante hatte, diese meine Haltung gewisses Verständnis finden könnte. In anderen Ländern ist es schwieriger.
Vielleicht haben Sie meine Ergänzung des von Ihnen vorgeschlagenen Titels bemerkt. Was bedeutet diese „musikalische Analogie“ von jemandem, der keine tieferen musikalischen Kenntnisse hat? Was bedeutet sie in einem Lande, das durch Musik fast definiert wird? Ich würde mir nie erlauben, Beethovens Größe in Frage zu stellen. Es scheint mir jedoch, daß das „künstliche Anhängsel“ zur Neunten Symphonie in seinem ganzen Werk wahrscheinlich die problematischste Sache ist. Der pathetische Hymnus nach Schillers Text ist alles, nur nicht die Reflexion der Realität oder ein Anzeichen des weiteren Wegs. Die Sucht nach der allgemeinen Verbrüderung der Menschheit ist ohne Zweifel etwas Lobenswertes, hat aber mit der Realität seiner Zeit, aber auch der heutigen Zeit und aller Zeiten, die wir uns vorstellen können, nicht vieles gemeinsam.
Schönberg war einer der ersten, die eine ganz neue Weise der Organisation der Töne, die später Dodekaphonie genannt wurde, entdeckt haben. Sie bedeutete eine totale Negation irgendwelcher Tonhierarchie, die die Basis der harmonischen Musik dargestellt hat. Dodekaphonie war – meiner Meinung nach – sicherlich nicht nur ein Produkt der Musikselbstentwicklung. Sie hat die Gefühle des Autors von der damaligen Realität ausgedrückt.
Diese Musik wurde in der totalitären Tschechoslowakei nicht positiv angenommen. Die Ideologen der kommunistischen Partei haben sie für unverständlich gehalten, für etwas, was das Volk nicht braucht. Beethovens Ode an die Freue hat – im Gegenteil – das jährliche, in der ganzen Welt damals wie auch heute respektierte internationale Musikfestival Prager Frühling regelmäßig abgeschlossen.
Es ist hoffentlich klar, wohin diese meine Analogie führt. Ich frage, was ist der bessere Ausdruck unserer Gegenwart und der daraus ausgehenden Zukunft: Beethovens Ode oder Schönbergs Serenade? Anders gesagt, wollen wir über unsere Zukunft romantisch träumen oder wollen wir die Kakophonie, die die real existierenden Interessen und die innerhalb des europäischen Kontinents durchgehenden Tendenzen ausdrückt, ernst nehmen? Wir sollten wissen, was das für unsere Zukunft bedeutet.
Was sehe ich heute in Europa?
Auf der einen Seite sehe ich eine seltsame ideologische Ruhe, die nach dem Fall des Kommunismus eingekehrt ist. Europa bewegt sich trotzdem. Während die Europäer vom Ende der Geschichte geträumt haben, ist es schleichend zu einer wichtigen Verschiebung gekommen. Die Richtung der Verschiebung an der Achse Bürger-Staat und an der Achse Markt-zentralistische Regulierung und Reglementierung war ganz anders als wir in den damaligen kommunistischen Ländern in dem glücklichen Moment des Falls des Kommunismus erwartet haben. Wir wollten näher am Bürger und am Markt und weiter vom Staat und seiner Regulierung sein als wir heute sind. Es ist leider nicht so. Wir sind wieder von David Hume und Adam Smith zu J.J. Rousseau gegangen, obwohl wir geglaubt haben, daß es anders sein wird. Dies nicht zu merken, könnte fatal sein.
Ich sehe auch die formale Freiheit und Demokratie, die sich aber in der Realität in ein reguliertes System und in die Postdemokratie umwandeln. Die Rechtsordnung innerhalb der einzelnen Staaten stellt den Bürger gegenüber dem Staat immer mehr in eine untergeordnete Position und die wachsende Rolle von internationalen Organisationen (vor allem von der EU) vergrößert den Abstand zwischen dem Bürger und dem Politiker auf früher ungeahnte Weise.
Man sieht auch, daß Europa ein relativ reicher und ökonomisch entwickelter Kontinent ist, aber gleichzeitig sieht man die fast stagnierende Wirtschaft in vielen westeuropäischen Ländern. Viele von uns denken, daß das durch das postbismarckische Sozialsystem einer höchst paternalistischen Variante verursacht wird. Zu einem neuen Phänomen wird die künstliche Bremsung des Wirtschaftswachstums durch eine ganz unnötige Verteuerung der Energie auf Basis von irrationalen environmentalistischen Vorstellungen.
Ich sehe auch einen starken Druck, die Einigung des Kontinents in eine supranationale Gesamtheit herbeizuführen, was aber im Widerspruch zur historischen Erfahrung ist. Europa war in der Vergangenheit nie eine politische Entität (und ohne Zweifel muß es auch nicht eine werden.) Es genügte, daß Europa „ein geistlicher und kultureller Referenzrahmen“ war. Gerade in diesem Sinne steht für mich die Ode an die Freude als ein Symbol der künstlich organisierten Verbrüderung.
Ich sehe auch leere und unproduktive Phrasen des abstrakten Universalismus und Humanrightismus, ich sehe Pharisäertum der politischen Korrektheit, ich sehe den Verlust von Kriterien für die Beurteilung dessen, was gut und was schlecht ist, ich sehe die Leugnung jeder Autorität(unter dem Banner des Antitotalitarismus), ich sehe die Steigerung der Gewalt, des Extremismus, der Grobheit und der Vulgarität.
Was wird geschehen, wenn wir diesen angetretenen Kurs weiter fortsetzen werden? Ich befürchte, es werden keine Utopien, sondern Antiutopien realisiert. Es wird eher eine Brave New World von Huxley, eine Welt von Zamjatin, Orwell und Denkern dieses Typs, als eine Idylle der utopistischen Sozialisten über den Sonnenstaat.
Die Zukunft vorherzusagen ist schwierig, aber die Fragen zu stellen ist notwendig.
Was wird in Europa mit dem politischen System geschehen? Wird die so unterschätzte und geschädigte parlamentarische Demokratie, die auf ideologisch definierten politischen Parteien basiert, erhalten bleiben? Wird sie unter dem Druck der sensationshungrigen, online funktionierenden Medien, für die die Substanz und der Kontext nicht wichtig sind, überleben? Wird sie die wachsende Bedeutung der verschiedenen NGOs überstehen, die sich bemühen, Demokratie in NGOismus umzuwandeln? Wird das bürgerliche Prinzip als Hauptmechanismus bestehen bleiben oder wird der Zusammenstoß von verschiedenen aggressiven, partiale Themen aufstrebenden lobbyistischen Gruppierungen überwiegen? Wird das Gemeininteresse für das System als Ganzes und für die prozedurale Demokratie entscheidend bleiben, oder wird das Partialinteresse für diese oder jene konkrete Sache gewinnen? Die passive Extrapolation der Gegenwart bringt keine guten Perspektiven.
Was wird mit dem wirtschaftlichen System geschehen? Werden wir das von Schumpeter vorausgesehene Ende des Kapitalismus erleben, wenn der Entrepreneur verschwinden und der die EU-Mittel verteilende Beamte dominieren wird? Wird eine genügend hohe Arbeits- und Leistungsmotivation den steigenden Wohlstand überleben? Werden die Menschen ihren Arbeitseifer nicht verlangsamen? Werden sie nicht ihre Motivation verlieren? Keynes hat bereits vor 80 Jahren gedacht, daß „with growing income, the marginal utility of income would fall“. Wird die europäische Wirtschaft die Anspruchbarkeit des heutigen Sozialsystems überleben? Trotz aller Reformexperimente schiebt sich dieses System immer mehr in Richtung Immunisierung der Qualität des Lebens der Menschen von ihrer faktischen persönlichen Leistung. Wird die Wirtschaft den Angriff des Environmentalismus (Ökologismus) überstehen, dessen Ausdehnung die rational denkenden Menschen nicht in genügendem Maße entgegenstehen? Wie ist es überhaupt möglich, daß eine so dubiose Doktrin eine solche Popularität gewinnt? Auch in diesem Falle ist die passive Extrapolation nicht gut.
Was wird mit Europa im Falle der evidenten Alterung der Bevölkerung geschehen? Wie wird sie sich damit auseinandersetzen? In der EU gibt es heute 35 Pensionäre auf 100 Angestellte, im Jahre 2050 werden es schon 75. Wie wird Europa seine relative Verkleinerung ertragen? Im Jahre 1950 lebte 22% der Weltbevölkerung in Europa, im Jahre 2000 nur 12% und im Jahre 2050 wird das nur 7% sein. Was werden die Folgen der Unwilligkeit der Europäer sein, manche weniger angenehme oder weniger inspirative Professionen auszuüben, die trotzdem ausgeübt werden müssen? Diese kann man leider nicht einfach und irgendwohin outsourcen. Die Verachtung verschiedener blue-collar-Jobs hat auch zu einer falschen Struktur des Erziehungssystems und zu einer sehr kontroversiellen Verlängerung der Studiumslänge geführt. Der in mir versteckte Volkswirt muß sagen, „the overall effect of education is large, but the marginal effect is small“. Dazu kommt ein steigender Zustrom der Arbeitskräfte und Immigranten von verschiedenen fremden zivilisatorischen und kulturellen Kreisen, was die Kohärenz der Gesellschaft grundsätzlich stört, auch wenn uns die Ideologen des Multikulturalismus ganz anderes zu suggerieren versuchen. Kann das alles zum Stillstand gebracht werden?
Was wird mit der Demokratie geschehen, die nur auf der Ebene von Nationalstaaten fungiert, wenn diese Staaten heute in Europa unterdrückt und geschwächt werden? Wissen das die Anhänger der unlimitierten Vertiefung des europäischen Unifizierungsprozesses nicht? Freuen sie sich schon auf die quasi unpolitischen, technokratischen Entscheidungen der supranationalen Institutionen, von denen der Bürger nicht zu sehen ist? Freuen sie sich auf die von den Bürgern unkontrollierbaren gesamtkontinentalen Entscheidungen? Auch darin sehe ich ein großes Problem der heutigen Zeit und besonders unserer Zukunft.
Die Frage also ist: Wird uns zu einer besseren Zukunft Beethoven führen oder brauchen wir mehr von Schönberg? Und kann man damit etwas machen? Ja, man kann. Die einzige ungefälschte Ode an die Freude heißt Freiheit. Und sie wird am besten von einem Chor jener gesungen, die von niemandem an den Händen geführt werden. Von einem Chor jener, denen es ermöglicht ist, in Freiheit zu leben, zu schaffen und zu suchen.
Das ist für mich die positive Variante der Zukunft Europas. ]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry080616-1327302008-06-16T00:00:00Z2008-06-16T00:00:00ZKohle mit Kohle und Emissionszertifikaten.menschengemachte Erwärmung zu finden. CO2 ist der Schuldige. Was macht man?
Und was machen die Energiekonzerne? Genau, richtig Kasse. Denn der Nennwert dieser geschenkten Zertifikate geht in die Preiskalkulation ein und verteuert die Energie.
Und wer zahlt das? Richtig. Der Bürger.
Kann es sein, dass die Bundesregierung genau weiß, dass das mit der menschengemachten Erwärmung ein bewußt erzeugter Schwindel ist?
Einzig und allein um die Reichen noch reicher zu machen?
Vieles spricht dafür.
In diesem Fall wäre es schwerer Betrug und organisierte Kriminalität.
Mehr zum Thema hier. ]]>http://aristo.excusado.net/index.php?entry=entry080612-2037472008-06-12T00:00:00Z2008-06-12T00:00:00Z